Übersicht

Kreistagsfraktion

Bild: SPD.DE

Sozialstaffel und Geschwisterermäßigung endlich für Betreuungseinrichtungen an Grundschulen einführen

Die Sozialstaffel sowie die Geschwisterermäßigungen bei den Gebühren für die Kindestagesstätten und die Kindertagespflege sollen im Kreis Pinneberg nach dem Willen der SPD-Fraktion im Kreistag auch auf die Schulbetreuung an den Grundschulen ausgedehnt werden. Mit einer Initiative im Jugendhilfeausschuss des Kreises Pinneberg will die SPD jetzt erreichen, dass die Verwaltung in Zusammenarbeit mit den Kommunen eine Ermäßigungsregelung für die Schulbetreuung erarbeitet, so dass es in allen Kommunen eine soziale Beitragsstaffelung geben kann.

Bild: P. Laas

SPD-KREISTAGSFRAKTION VOR ORT BEI DER TAFEL IN SCHENEFELD

Die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion haben die Schenefelder Tafel e.V. besucht. Der Vorsitzende Mathias Schmitz hat uns ausführlich über die Angebote und Herausforderungen des Vereins berichtet. Beeindruckend ist das intensive Netzwerken und die große Anzahl an aktiven Helferinnen und Helfern. Es…

Bild: Pixabay: Michael Gaida

Kreis übernimmt Taxikosten für Fahrten zum Impfzentrum

In der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Senioren am 5.2. ist mit großer Mehrheit (11 ja Stimmen, 1 Gegenstimme) die Grundsatzentscheidung getroffen worden, dass der Kreis Pinneberg die Kosten des Transportes der impfberechtigten Senior*innen der…

Bild: U. Rahnenführer

Gemeinsames Abstimmungsverhalten von CDU, FDP und AFD

Bei den politisch strittigen Anträgen zum Haushalt 2021/2022 im AWRV am 3. November 2020 haben CDU, FDP und AFD durch übereinstimmendes Abstimmungsverhalten gemeinsam ihre Auffassungen gegen SPD und Grüne durchgesetzt. Mit ihrer Mehrheit wurden die Anträge der SPD in die…

Bild: U. Rahnenführer

Neubau einer Halle für die Kreisstraßenmeisterei in Moorrege

Die Gebäude der Kreisstraßenmeisterei reichen für den vorhandenen Fuhrpark nicht mehr aus. Anbaugeräte, einige Baufahrzeuge und Gerätschaften befinden im ungeschützten Außenbereich. Die Werkstatt ist in einem umgebauten Seecontainer ohne Abluftvorrichtung untergebracht. Abhilfe soll durch eine neue rd. 480 m² große…

Bild: spd.de

Verkehrswende voranbringen – ÖPNV kontinuierlich verbessern

Die SPD-Fraktion ist der Auffassung, dass durch eine kontinuierliche Verbesserung des ÖPNV die Verkehrswende weiter vorangebracht werden muss. Zum Doppelhaushalt 2021/2022 werden wir deshalb Anträge unterstützen bzw. stellen, die dazu beitragen, dass anstelle des Autos vermehrt der ÖPNV oder das…

Bild: Ulrich Rahnenführer

Baumschulmuseum an den „Gartenbau“-Standort Ellerhoop verlagern

Der Kreis Pinneberg wurde wie kein anderer von der Baumschulwirtschaft geprägt und hat eine stolze Baumschultradition. Noch heute bewirtschaften 350 Baumschulbetriebe im Kreisgebiet fast 4000 ha – damit ist der Kreis Pinneberg immer noch eines der weltweit größten geschlossenen Baumschulgebiete.

Bild: spd.de

Coronabedingte Leistungsausfälle finanziell ausgleichen

Die coronabedingten Leistungsausfälle bei den Trägern der Jugend- und Sozialarbeit sollen weiter finanziell ausgeglichen werden. In ihrem Antrag für die Kreistagssitzung am 2. September fordert die SPD, dass die Kulanzregelung des Landes bis Ende des Jahres 2020 verlängert wird, da…

SPD begrüßt neue XpressBuslinie Uetersen – Tornesch

Mit großer Mehrheit hat der Ausschuss für Wirtschaft, Regionalplanung und Verkehr (AWRV) die Einrichtung einer neue XpressBuslinie von Uetersen nach Tornesch empfohlen. Die SPD begrüßt die schnelle Einrichtung der XpressBuslinie und die damit einhergehenden Verbesserungen an weiteren Buslinien im Bereich…

Bild: spd.de

CDU und Grüne verweigern ihre Zustimmung Entscheidungen im Abfallbereich künftig wieder vom Kreis zu treffen

Der Kreis Pinneberg hat die GAB GmbH 2003 ermächtigt, Abstimmungserklärungen gegenüber Systembetreibern (Duale Systeme Deutschland) namens und im Auftrag des Kreises abzugeben und die entsprechenden Verhandlungen zu führen. Ein entsprechender Antrag der SPD-Kreistagsfraktion die Abstimmungserklärung wieder dem Kreis zu übertragen,…

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