Zukunftsprogramm

Kreis Pinneberger SPD auf Landesebene mit ihren Initiativen erfolgreich

„Der Einsatz hat sich gelohnt. Mit unseren Änderungsanträgen zum Wahlprogramm der SPD haben wir aus dem Kreis Pinneberg wichtige Akzente durchbekommen können, die am Ende auch alle einstimmig vom Landesparteitag angenommen worden sind.“ Der Kreis Pinneberger SPD-Kreisvorsitzende Thomas Hölck zieht jedenfalls ein positives Resümee zu den Initiativen, die sein Kreisverband erarbeitet und in die Beratungen auf dem Landesparteitag in der letzten Woche eingebracht hat. So hat die Kreis SPD durchgesetzt, dass die SPD in Schleswig-Holstein sich stark machen will für eine Förderung von Modellregionen einer breit aufgestellten Gesundheitsversorgung, insbesondere dort, wo bisherige Klinikstandorte aufgegeben werden. Hölck: „Das kann für den Kreis Pinneberg noch sehr wichtig werden.“ Das gelte auch für die Beseitigung des Schienenengpasses auf der Strecke Elmshorn – Pinneberg im Zusammenhang mit dem Ausbau der S4 West, der jetzt ausdrücklich im Verkehrskapitel aufgeführt ist.

Bild: spd.de

„Der Einsatz hat sich gelohnt. Mit unseren Änderungsanträgen zum Wahlprogramm der SPD haben wir aus dem Kreis Pinneberg wichtige Akzente durchbekommen können, die am Ende auch alle einstimmig vom Landesparteitag angenommen worden sind.“ Der Kreis Pinneberger SPD-Kreisvorsitzende Thomas Hölck zieht jedenfalls ein positives Resümee zu den Initiativen, die sein Kreisverband erarbeitet und in die Beratungen auf dem Landesparteitag in der letzten Woche eingebracht hat. So hat die Kreis SPD durchgesetzt, dass die SPD in Schleswig-Holstein sich stark machen will für eine Förderung von Modellregionen einer breit aufgestellten Gesundheitsversorgung, insbesondere dort, wo bisherige Klinikstandorte aufgegeben werden. Hölck: „Das kann für den Kreis Pinneberg noch sehr wichtig werden.“ Das gelte auch für die Beseitigung des Schienenengpasses auf der Strecke Elmshorn – Pinneberg im Zusammenhang mit dem Ausbau der S4 West, der jetzt ausdrücklich im Verkehrskapitel aufgeführt ist. Für den SPD-Kreisverband hat dieses Projekt eine besondere Priorität, gerade auch wegen der Bedeutung sowohl für den Nahverkehr in der Metropolregion wie auch für die überregionalen Verkehre nach Westland, Kiel und Flensburg/Dänemark. Hölck: „Was sich jetzt endlich wirtschaftlich in Brunsbüttel und an der Westküste tun  soll, hat auch Auswirkungen auf die Schienenverkehre im Kreis Pinneberg. Da muss jetzt schon vorgeplant werden.“

Auch im Bereich der allgemeinen Erwachsenenbildung hat eine Initiative aus dem Kreis Pinneberg zu einer Schärfung des Wahlprogramms geführt. Ein Weiterbildungsförderungsgesetz soll dafür sorgen, dass die Struktur der Weiterbildungsversorgung in der Fläche gesetzlich qualitativ und quantitativ verbessert und abge- sichert wird. Das soll insbesondere auch für die Förderung der Grundbildung, der Alphabetisierung und der Bildungsteilhabe nach dem Beruf gelten. Hölck: „Schleswig-Holstein ist das einzige Bundesland, bei dem es noch kein Weiterbildungsförderungsgesetz mit klaren gesetzlichen Ansprüchen gibt. Da darf Schleswig-Holstein nicht länger abseitsstehen.“

Nach den Vorarbeiten aus der SPD-Kreistagsfraktion hat schließlich auch ein eigenes Kapitel zum Katastrophenschutz die Zustimmung des Landesparteitages gefunden, dass die Kreis Pinneberger SPD mit vielen konkreten Forderungen von dem Aufbau eines modernen Warnsystems bis zu zusätzlichen Aus- und Fortbildungsangeboten für das Ehrenamt eingebracht hat. „Katastrophenschutz muss vor allen Dingen auch regional funktionieren“, so die Kreis Pinneberger SPD. „Da muss auch das Land noch mehr tun an Unterstützung.“