Kai Vogel: Massive Unterstützung beim Radwegebau

Bild: U. Rahnenführer

Mit dem Finanzhilfe-Sonderprogramm „Stadt und Land“ unterstützt der Bund massiv den Radwegebau. Der Bund stellt dafür bis Ende 2023 insgesamt 657 Millionen Euro zur Verfügung. Nach dem allgemeinen Verteilungsschlüssel kann Schleswig-Holstein dadurch mit zusätzlichen 38 Millionen Euro rechnen. Die Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Radverkehr ermöglichen den Kommunen, eine großzügige Förderung in Anspruch zu nehmen. Die Förderquote beträgt bei finanzschwachen Kommunen, zu denen z.B. die Stadt Pinneberg zählt, bis zu 90 Prozent, so der Pinneberger SPD-Landtagsabgeordnete, Kai Vogel. Alle anderen Kommunen können eine Förderung bis zu 75 % beantragen. „Mit dieser Maßnahme können auch die wirklich finanzschwachen Städte und Gemeinden für einen wirklich geringen Eigenanteil die Radwege sanieren und ausbauen. Denn aktuell ist es nicht vermittelbar, warum neben einer frisch sanierten Straße die Radfahrer weiterhin über die Wurzelaufbrüche hoppeln müssen.“ Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion wird dazu beim Wirtschaftsministerium auf eine schnelle Festlegung der exakten Rahmenbedingungen für Schleswig-Holstein drängen.